|
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Underground Shoes & Clothes from London
Inhaber Gernot Meyer
Königstr. 39
90402 Nürnberg
Telefon: 0911/2 42 51 14
Telefax: 0911/2 44 83 39
info@undergroundstore.de
USt-Id: 200741380
§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
Vertragspartner sind, im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäfts-bedingungen, die Firma Underground Shoes & Clothes from London, Inh. Gernot Meyer, Königstr. 39, 90402 Nürnberg (im Folgenden als "Underground" bezeichnet) und der Kunde.
Alle Lieferungen und Leistungen, die Underground für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere, als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen Underground und dem jeweiligen Kunden wirksam.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsabschluß
Die Angebote von Underground auf ihren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Underground Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren - nach Ausfüllen und Absenden des Online-Bestellformulars im Internet, per E-Mail, per Telefax, per Telefon oder auch per Post - gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Underground passiert hat.
Underground wird den Eingang der Bestellung unverzüglich bestätigen.
Underground ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Waren anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel durch Übermittlung einer E-Mail.
Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit
Die dem Vertrag zugrunde liegenden Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus der Produktbeschreibung im Shop. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Preise
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.
Verpackung und Versand (Versandkosten) werden gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten entnehmen Sie bitte der Rubrik "Liefer- und Versandkosten" in unserem Shop. Versand ins Ausland ist derzeit nur bei Vorab - Überweisung des Warenwertes und der Versandkosten möglich.
Bei Zahlung per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands möglich) wird eine Nachnahmegebühr von 4 € + 2 € für die Entgeltübermittlung der Deutschen Post erhoben.
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten für das jeweilige Bestimmungsland und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Underground werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 5 Zahlungsbedingen; Rücktrittsvorbehalt
Zahlungen erfolgen entweder gegen Vorauskasse oder per Nachnahme. Underground behält sich den Ausschluss der Zahlungsart Nachnahme, die Nichtannahme des Angebotes des Kunden oder den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch von Underground gefährdet ist.
§ 6 Rückgaberecht (Rückgabebelehrung)
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung der Ware hat zu erfolgen an Underground, Shoes & Clothes from London, Inh. Gernot Meyer, Königstr. 39, 90402 Nürnberg. Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die dem Kunden entstandenen Portokosten für die rechtzeitige Rücksendung, die mit dem kostengünstigstem versicherten Versand erfolgen sollte, werden von uns ersetzt.
§ 7 Lieferbedingungen; Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden genannte Lieferanschrift. Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Underground selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Underground nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist Underground berechtigt, anstatt des bestellten Produktes ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurücktreten. Underground wird dem Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Soweit Underground, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Underground nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertrags-abschluß an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandpauschale (§ 4), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung / Rechnung gesondert ausgezeichnet ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum von Underground.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Underground nicht zulässig.
§ 9 Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Underground Kontakt aufzunehmen.
Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Underground zu melden.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen Underground bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich an Underground zu richten.
Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Umgang des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Underground. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Pflege und Tragehinweisen in Shop.
Ist der Kunde Unternehmen und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
§ 11 Haftung
Underground hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadenersatzhaftung von Underground auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise im vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
§ 12 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Underground aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Underground Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mängelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 13 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundes-datenschutzgesetztes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und zu beauftragte Partner weitergeleitet, sowie dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Underground notwendig ist.
§ 14 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand; Geltendes Recht
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird die die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Nürnberg, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
|
